Engelhardt GmbH

Heinrich-Hertz-Straße 9
D-76646 Bruchsal
Tel : +497251 / 7218-0
Fax: +497251 / 7218-99
E-Mail: mail@engelhardtgmbh.de

Amtsgericht Mannheim, HRB 230788
Ust-Id.Nr.: 811314895

Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Hans Jörg Engelhardt

Die Inhalte sind nur für den bestimmungsgemäßen Abruf im Internet frei verfügbar. Inhalte dieser Website dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der Engelhardt GmbH nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

Nutzungsbedingungen

Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Engelhardt-Internetseite und den kostenfreien Download von Software
(Stand: Sept. 2002)

1. Leistungen

1.1 Die Engelhardt GmbH („Engelhardt“) bietet auf diesen Internet-Seiten (im folgenden: „Engelhardt-Internetseite“) kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.

1.2 In der Regel steht die Engelhardt-Internetseite 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Engelhardt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Engelhardt-Internetseite. Engelhardt ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Engelhardt-Internetseite einzustellen.

1.3 Engelhardt bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Engelhardt-Internetseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.

2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen

2.1 Die Nutzung der heruntergeladen Software, Dokumentation und Information unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumentation oder Information, den früher bereits mit Engelhardt vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

2.2 Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die – soweit vorhanden – dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Engelhardt GmbH verfolgten Zweck entspricht.

2.3 Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.

2.4 Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen.

2.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Engelhardt-Internetseite nicht:

– Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
– mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
– gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
– sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen
– Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln
– Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind
– Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3.2 Engelhardt darf den Zugang zu der Engelhardt-Internetseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. Engelhardt haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

4. Hyperlinks

Die Engelhardt-Internetseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Engelhardt übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht Engelhardt sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

5. Haftung für Rechts- und Sachmängel

5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.

6. Sonstige Haftung, Viren

Obschon sich Engelhardt stets bemüht, die Engelhardt-Internetseite virenfrei zu halten, garantiert Engelhardt keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Engelhardt-Internetseite zu übertragen.

7. Geistiges Eigentum

7.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Engelhardt-Internetseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der Engelhardt GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

7.2 Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von Engelhardt, derartige Rechte einzuräumen.

Engelhardt GmbH

Heinrich-Hertz-Straße 9
D-76646 Bruchsal
Tel : +497251 / 7218-0
Fax: +497251 / 7218-99
Email: mail@engelhardtgmbh.de

Local court Mannheim, HRB 230788
VAT ID No.: 811314895

Managing Director: Dipl.-Ing. Hans Jörg Engelhardt

The contents are only freely available on the Internet for the intended purpose. The contents of this website may not be reproduced, distributed, modified or made accessible to third parties in any form without the express authorisation of Engelhardt GmbH.

Terms of use

General terms and conditions for the use of the Engelhardt website and the free download of software
(Status: Sept. 2002)

1. Services

1.1 Engelhardt GmbH („Engelhardt“) offers certain information and software, together with documentation if applicable, for download free of charge on these Internet pages (hereinafter referred to as the „Engelhardt website“).

1.2 As a rule, the Engelhardt website is available 24 hours a day, seven days a week. However, due to the nature of the Internet and computer systems, Engelhardt does not guarantee the uninterrupted availability of the Engelhardt website. Engelhardt is authorised to discontinue the operation of the Engelhardt website at any time.

1.3 Engelhardt offers the software, documentation and information exclusively for use by companies and public corporations. The user declares that when using the Engelhardt website he is acting as or for a company, i.e. in the exercise of a commercial or independent professional activity, or for a public corporation. § Section 312e para. 1 sentence 1 no. 1 – 3 of the German Civil Code does not apply.

2 Rights of use of software, documentation and information

2.1 The use of the downloaded software, documentation and information is subject to these terms and conditions or, in the case of updates to software, documentation or information, to the relevant licence conditions previously agreed with Engelhardt. Separately agreed licence conditions take precedence over these terms and conditions.

2.2 The user is entitled to the non-exclusive, non-transferable and free right to use the software provided to him, the associated documentation – if available – and the information to the extent agreed or, if nothing is agreed, to the extent corresponding to the purpose pursued by Engelhardt GmbH in providing and transferring the software.

2.3 Neither the software nor its documentation or information may be distributed, leased or otherwise transferred by the user to third parties at any time. The user may not modify, reverse engineer or translate the software or its documentation and may not remove any parts unless otherwise permitted by law. The user may make a backup copy of the software if this copy is necessary to secure future use.

2.4 The software, the documentation and the information are protected by copyright laws and international copyright treaties as well as by other laws and agreements on intellectual property. The User shall observe these rights and in particular shall not remove any alphanumeric identifiers, trademarks or copyright notices from the Software, the Documentation or the Information.

2.5 Sections 69a et seq. of the German Copyright Act remain unaffected.

3 Obligations of the user

3.1 When using the Engelhardt website, the user may not

– cause harm to persons, especially minors, or violate their personal rights
– offend common decency with its usage behaviour
– infringe industrial property rights, copyrights or other property rights
– give themselves a false identity for the purpose of deceiving others
– transmit content with viruses, so-called Trojan horses, hoax viruses or other programming that can damage software
– enter, save or send hyperlinks or content for which they are not authorised, especially if these hyperlinks or content violate confidentiality obligations or are illegal
– disseminate advertising or unsolicited e-mails (so-called „spam“) or inaccurate warnings of viruses, malfunctions and the like or encourage participation in competitions, snowball systems, chain letters, pyramid schemes and similar campaigns.

3.2 Engelhardt may block access to the Engelhardt website at any time, in particular if the user violates his obligations under sections 3.1, 7.1 or 8. Engelhardt is not liable for damages resulting from the blocking of access, unless liability is mandatory in cases of intent, gross negligence or breach of essential contractual obligations.

4 Hyperlinks

The Engelhardt website may contain hyperlinks to third-party websites. Engelhardt assumes no responsibility or warranties for the content of these websites, nor does Engelhardt adopt these websites as its own. Their use is at the user’s own risk.

5 Liability for legal and material defects

5.1 If software, documentation or information is provided free of charge, liability for material defects and defects of title of the software, documentation and information, in particular for their correctness, freedom from errors, freedom from third-party property rights and copyrights, completeness and/or usability, is excluded – except in cases of intent or fraudulent intent.

5.2 The information may contain general descriptions of the technical possibilities of individual products, which may not always be available in individual cases. The desired performance characteristics of the products must therefore be specified in each individual case at the time of purchase.

6 Other liability, viruses

Although Engelhardt always endeavours to keep the Engelhardt website free of viruses, Engelhardt does not guarantee that it is virus-free. The user is therefore advised to ensure that appropriate security measures and virus scanners are in place before downloading software, documentation and information. Similarly, the user shall use all appropriate security devices and virus scanners to prevent the transmission of viruses to the Engelhardt website.

7 Intellectual property

7.1 Notwithstanding the special provisions in section 2 of these terms and conditions, information, brand names and other contents of the Engelhardt website may not be changed, copied, reproduced, sold, rented, used, supplemented or otherwise utilised in any other way without the prior written permission of Engelhardt GmbH.

7.2 Apart from the rights of use expressly granted herein or other rights of any kind, in particular to the company name and industrial property rights such as patents, utility models or trademarks, no further rights are granted, nor does this result in a corresponding obligation on the part of Engelhardt to grant such rights.